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Der Bezirk Hietzing hat für seine Aufgaben im Jahr etwa 7 bis 8 Millionen
Euro (das wären umgerechnet rund 100 Millionen Schilling) zur Verfügung. Im
Dezember jeden Jahres wird der Voranschlag (VA) für das Folgejahr beschlossen.
Dem VA 2006 haben die GRÜNEN erstmals seit 2001 wieder geschlossen zugestimmt,
weil es gelungen war, in Verhandlungen bei einigen Einzelposten Verbesserungen
zu erreichen. So wurden etwa 12.000 Euro für Trinkbrunnen budgetiert (der schon
vor Jahren von ÖVP-Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Dorothea Drlik versprochene
Brunnen bei der Skateranlage in der Wolkersbergenstraße steht immer noch nicht!),
die Mittel für Fahrradabstellanlagen wurden nahezu verdoppelt, und auch die
Verwendung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit soll in Zukunft etwas transparenter
als bisher sein.
Zu den Aufgaben des Bezirks gehören die bauliche Instandhaltung von Kindergärten
und Pflichtschulen, die Gestaltung und Erhaltung von Parks und Spielplätzen,
Bau und Instandhaltung aller Straßen außer der hochrangigen (inklusive Beleuchtung
und Straßenreinigung), die kulturelle Jugendbetreuung (z.B. in Parks und auf
Freiflächen), die Erhaltung des Amtshauses, die Verkehrsorganisation (von Gehsteigverbreiterungen
über das Aufstellen von Verkehrszeichen bis zur Tempomessungen), die Abhaltung
von BürgerInnenversammlungen und andere kleine Aufgaben. Auch über Flächenumwidmungen
wird im Bezirk abgestimmt, die Letztentscheidung bei der Beschlussfassung liegt
hier jedoch beim Wiener Gemeinderat. Im Rahmen der beschriebenen Tätigkeitsfelder
kann die Bezirksvertretung Anträge beschließen, die sich zumeist an die zuständigen
Stellen der Stadt Wien (Magistratsabteilungen, StadträtInnen) richten.
Die "in Zahlen gegossene Politik ", so eine viel gebrauchte Redewendung, ist
das Budget. Wie dieses im Detail aussieht, können Sie der unten stehenden Tabelle
entnehmen, die sowohl die beschlossenen Summen des Voranschlags 2006 enthält
als auch, zum Vergleich, die Zahlen des Rechnungsabschlusses (RA) 2004, d.h.
die tatsächlich in diesem Jahr getätigten Ausgaben in den einzelnen (jeweils
einer Magistratsabteilung zugeordneten) Bereichen. Wir wünschen uns für die
Zukunft, dass über dieses Budget (und vor allem über einige Posten wie z.B.
die kulturellen Maßnahmen) eine breitere Diskussion und Entscheidungsfindung
mit der Bezirksbevölkerung stattfindet.
Teilbereiche (Beträge in Euro) |
VA
2006
|
RA
2004
|
Zentrale Verrechnung, Rücklage (MA 5) |
310.900,-
|
30.344,10
|
Sonstige kulturelle Maßnahmen (MA 7) |
58.000,-
|
58.000,00
|
Kindertagesheime (MA 11A) |
351.300,-
|
298.018,39
|
Pensionistenklubs (MA 15) |
242.600,-
|
212.248,56
|
Stadtentwicklung, Stadtplanung (MA 18) |
3.000,-
|
0,00
|
Straßenbau (MA 28) |
2,419.800,-
|
1,649.806,66
|
Abwasserbeseitigung (MA 30) |
200,-
|
113.693,31
|
Wasserversorgung (MA 31) |
200,-
|
0,00
|
Öffentliche Beleuchtung und öff. Uhren (MA 33) |
581.100,-
|
531.293,94
|
Amtsgebäude, Baumanagement (MA 34) |
224.400,-
|
297.894,49
|
Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze (MA 42) |
1,393.500,-
|
891.782,72
|
Friedhöfe (MA 43) |
119.400,-
|
130.856,84
|
Verkehrsorganisation (MA 46) |
334.000,-
|
276.740,55
|
Straßenreinigung (MA 48) |
221.100,-
|
174.061,84
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Spielplätze (MA 51) |
15.100,-
|
6.463,88
|
Information und Öffentlichkeitsarbeit (MA 53) |
20.000,-
|
26.180,44
|
Allgemeiner Sachaufwand (MA 54) |
16.000,-
|
9.953,68
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Allgemein bildende Pflichtschulen (MA 56) |
1,190.600,-
|
2,821.634,19
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Kulturelle Jugendbetreuung (MA 13) |
222.000,-
|
175.325,35
|
Bedürfnisanstalten (MA 48) |
56.700,-
|
60.855,60
|
Summe der Ausgaben |
7,779.900,-
|
7,765.154,54
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