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Das Hietzinger Bezirksbudget 2006

Der Bezirk Hietzing hat für seine Aufgaben im Jahr etwa 7 bis 8 Millionen Euro (das wären umgerechnet rund 100 Millionen Schilling) zur Verfügung. Im Dezember jeden Jahres wird der Voranschlag (VA) für das Folgejahr beschlossen. Dem VA 2006 haben die GRÜNEN erstmals seit 2001 wieder geschlossen zugestimmt, weil es gelungen war, in Verhandlungen bei einigen Einzelposten Verbesserungen zu erreichen. So wurden etwa 12.000 Euro für Trinkbrunnen budgetiert (der schon vor Jahren von ÖVP-Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Dorothea Drlik versprochene Brunnen bei der Skateranlage in der Wolkersbergenstraße steht immer noch nicht!), die Mittel für Fahrradabstellanlagen wurden nahezu verdoppelt, und auch die Verwendung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit soll in Zukunft etwas transparenter als bisher sein.

Zu den Aufgaben des Bezirks gehören die bauliche Instandhaltung von Kindergärten und Pflichtschulen, die Gestaltung und Erhaltung von Parks und Spielplätzen, Bau und Instandhaltung aller Straßen außer der hochrangigen (inklusive Beleuchtung und Straßenreinigung), die kulturelle Jugendbetreuung (z.B. in Parks und auf Freiflächen), die Erhaltung des Amtshauses, die Verkehrsorganisation (von Gehsteigverbreiterungen über das Aufstellen von Verkehrszeichen bis zur Tempomessungen), die Abhaltung von BürgerInnenversammlungen und andere kleine Aufgaben. Auch über Flächenumwidmungen wird im Bezirk abgestimmt, die Letztentscheidung bei der Beschlussfassung liegt hier jedoch beim Wiener Gemeinderat. Im Rahmen der beschriebenen Tätigkeitsfelder kann die Bezirksvertretung Anträge beschließen, die sich zumeist an die zuständigen Stellen der Stadt Wien (Magistratsabteilungen, StadträtInnen) richten.

Die "in Zahlen gegossene Politik ", so eine viel gebrauchte Redewendung, ist das Budget. Wie dieses im Detail aussieht, können Sie der unten stehenden Tabelle entnehmen, die sowohl die beschlossenen Summen des Voranschlags 2006 enthält als auch, zum Vergleich, die Zahlen des Rechnungsabschlusses (RA) 2004, d.h. die tatsächlich in diesem Jahr getätigten Ausgaben in den einzelnen (jeweils einer Magistratsabteilung zugeordneten) Bereichen. Wir wünschen uns für die Zukunft, dass über dieses Budget (und vor allem über einige Posten wie z.B. die kulturellen Maßnahmen) eine breitere Diskussion und Entscheidungsfindung mit der Bezirksbevölkerung stattfindet.

Teilbereiche (Beträge in Euro)
VA 2006
RA 2004
Zentrale Verrechnung, Rücklage (MA 5)
310.900,-
30.344,10
Sonstige kulturelle Maßnahmen (MA 7)
58.000,-
58.000,00
Kindertagesheime (MA 11A)
351.300,-
298.018,39
Pensionistenklubs (MA 15)
242.600,-
212.248,56
Stadtentwicklung, Stadtplanung (MA 18)
3.000,-
0,00
Straßenbau (MA 28)
2,419.800,-
1,649.806,66
Abwasserbeseitigung (MA 30)
200,-
113.693,31
Wasserversorgung (MA 31)
200,-
0,00
Öffentliche Beleuchtung und öff. Uhren (MA 33)
581.100,-
531.293,94
Amtsgebäude, Baumanagement (MA 34)
224.400,-
297.894,49
Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze (MA 42)
1,393.500,-
891.782,72
Friedhöfe (MA 43)
119.400,-
130.856,84
Verkehrsorganisation (MA 46)
334.000,-
276.740,55
Straßenreinigung (MA 48)
221.100,-
174.061,84
Spielplätze (MA 51)
15.100,-
6.463,88
Information und Öffentlichkeitsarbeit (MA 53)
20.000,-
26.180,44
Allgemeiner Sachaufwand (MA 54)
16.000,-
9.953,68
Allgemein bildende Pflichtschulen (MA 56)
1,190.600,-
2,821.634,19
Kulturelle Jugendbetreuung (MA 13)
222.000,-
175.325,35
Bedürfnisanstalten (MA 48)
56.700,-
60.855,60
Summe der Ausgaben
7,779.900,-
7,765.154,54

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