(Adresse dieser Seite: http://archiv.hietzing.gruene.at/textneu/antraege/index01.htm)
 
Alle grünen Anträge und Anfragen in der Bezirksvertretung Hietzing seit der Bezirksvertretungswahl 2001


Gereiht nach Aktualität

(Interesse am Wortlaut der Anträge? Einfach draufklicken!)


5. Dezember 2001

ANTRAG Ausbau der Buslinie 57A zu einem "Museumsbus" (BR Jordan, S-1-131/01): Zuweisung an die Verkehrskommission von SPÖ, FPÖ und Teilen der ÖVP abgelehnt, Antrag mehrheitlich abgelehnt.

ANTRAG Einführung der lokalen "Agenda 21" auch in Hietzing (BR Jordan, S-99-132/01): Mit einer Gegenstimme (BR Würzner/FPÖ) der Planungskommission zugewiesen, von dieser am 16.April und am 20.Juni 2002 diskutiert. ÖVP, SPÖ und FPÖ wollen keinen Antrag des 13.Bezirks, sondern erst die laufenden Prozesse in anderen Bezirken beobachten.
Ein weiterer Antrag (S-1927/05) vier Jahre später, am 14. Dezember 2005, wird ebenfalls nicht umgesetzt, da in der Planungskommission am 3. Mai 2006 zwar über den Stand der LA21-Aktivitäten in den teilnehmenden Bezirken informiert und diskutiert, über eine Beteiligung Hietzings jedoch kein Konsens erzielt wird.

ANTRAG Einführung von Tempo 50 auf dem Hietzinger Kai (BR Jordan, S-99-133/01): Zurückgezogen, da DI Dr. Rosinak zur Sitzung der Verkehrskommission am 12. Dezember 2001 eingeladen wird.

ANTRAG Rücknahme der Vorverlegung der Sperrzeiten des Schönbrunner Schlossparks (BR Jordan, S-1-134/01): Von ÖVP, SPÖ und LIF abgelehnt.

ANTRAG Verbesserungen bei der Buslinie 60B (BR Jordan, S-99-135/01): Einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen, diskutiert am 12.Dezember 2001: Die Schleife zur Station Speising wird wegen der zu geringen Breite der Anton-Langer-Gasse abgelehnt, die Anliegen der Intervall-Verkürzung und des Einsatzes von Niederflurbussen werden an das Busunternehmen Dr.Richard weitergeleitet.

ANTRAG Aufstellung einer mobilen Tempoanzeige in der Stranzenberggasse (BR Jordan, S-18-136/01): Zuweisung an die Verkehrskommission und Antrag gegen die Stimmen der GRÜNEN abgelehnt.

ANTRAG Verbesserung der Anbindung der Wohnanlagen in der westlichen Elisabethallee an den öffentlichen Verkehr (BR Jordan, S-18-137/01): Einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Die Wiener Linien werden am 12.Dezember 2001 ersucht, eine Bedarfserhebung durchzuführen.

ANTRAG Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Auswirkungen beim Bezirksbudget (BRin Roth, S-99-155/01): Von ÖVP, SPÖ, FPÖ und LIF abgelehnt.

ANTRAG Pflanzung von Bäumen in der Rohrbacherstraße 23-29 (BRin Roth, S-8-156/01): Einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen, behandelt am 4.Februar 2002, Überprüfung des Vorhandenseins von Einbauten.

Mehr-Parteien-ANTRAG Rettung des Hauses Feldmühlgasse 12 (BR Jordan gemeinsam mit BV-Stellvertreterin Drlik/ÖVP, BR Kasal/FPÖ und BR Wieshofer/LIF, S-6-145/01): Einstimmig angenommen. Am 14. Dezember 2001 lehnte jedoch die SPÖ im Gemeinderat einen grünen Beschlussantrag für den Erhalt des "Harta-Hauses" ab, das Haus wurde in der Folge abgerissen.

ANFRAGE Baumfällungen in der Fasangartengasse 13 (BR Jordan, S-17-128/01): Aus der schriftlichen Antwort vom 3.1.2002: Auf dem genannten Grundstück wurden insgesamt 37 Bäume gefällt, deren Bewilligungen vom 23.Februar 2000 bis zum 25.Oktober 2001erteilt wurden. Der Bauverhandlung vom Spätsommer 1999 lag wahrscheinlich die Fällung von 28 Bäumen zu Grunde. Bis Anfang Mai 2002 werden 81 Ersatzbäume gepflanzt.

ANFRAGE Renovierung des "Julien-Hofs" in der Lainzer Straße 147 (BR Jordan, S-17-129/01): Mündliche Antwort des Bezirksvorstehers: Die Besitzer des Hauses haben schon vor Jahren ein Revitalisierungsprojekt eingereicht, das bisher an den Forderungen des Besitzers des benachbarten "Café Lainz" scheiterte. Ein Schlichtungsverfahren ist im Laufen und soll kurz vor dem Abschluss stehen.

ANFRAGE Aufstellung von Sitzbänken am Peschkaweg in Speising (BR Jordan, S-21-130/01): Mündliche Antwort des Bezirksvorstehers: Es waren dort Sitzbänke vorhanden, die von Unbekannten zerstört wurden und entfernt werden mussten. Die Neuaufstellung erfolgte im Februar 2002.



19. September 2001

ANTRAG Generalsanierung der Otto-Glöckel-Schule (BR Jordan gemeinsam mit BR Wipp/SPÖ, S-17-85/01): Einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen, behandelt am 6.November 2001: Durch die Verankerung eines Budgetpostens für die Aufstockung der Schule im Bezirksbudget 2002 wird die Generalsanierung ermöglicht. Der erste Teil des für diese vom Bezirk beizusteuernden Anteils (ein Zehntel der Gesamtkosten) wird ins Budget 2003 aufgenommen, weil er erst dann abgerechnet wird. Von 2002 bis 2005 erfolgte die Generalsanierung.

ANTRAG Ermittlung der Kosten einer Aufstockung der Otto-Glöckel-Schule (BV-StV Feistritzer/SPÖ gemeinsam mit BR Jordan, S-17-98/01): Einstimmig angenommen. Die Kosten für den Zubau betragen 5,2 Millionen S (laut Auskunft der MA 56). Beschluss des Finanzausschusses am 6.November 2001: die Hälfte dieser Kosten (189.000 €) werden ins Bezirksbudget 2002 aufgenommen, damit im Sommer 2002 mit den Arbeiten begonnen werden kann, die zweite Hälfte 2003.

ANTRAG Einrichtung einer Sozialkommission zur Diskussion der Konsequenzen aus dem Ergebnis der Volkszählung 2001 (BR Jordan gemeinsam mit BR Wipp/SPÖ, S-99-86/01): Von ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und LIF abgelehnt. Nach neuerlicher Diskussion in der Präsidiale und nach einer einstimmigen Beschlussfassung in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 20.Februar 2002 kam es am 2.Mai 2002 zur Konstituierung einer Gesundheits- und Sozialkommission.

ANTRAG Schaffung einer zusätzlichen Grünphase für FußgängerInnen bei den Ampeln im Bereich Kennedybrücke (BR Jordan, S-1-87/01): Einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen, am 24.Oktober 2001 Weiterleitung an die MA 46. Bei einer Verkehrsverhandlung am 11.Februar 2002 wurde vereinbart, dass die MA 46 die Halbierung der Umlaufzeit der Ampeln von 100 Sekunden auf zwei mal 50 Sekunden außerhalb der Stoßzeiten prüfen wird. Ergebnis: Seit Juni 2002 haben FußgängerInnen bei der Ampel zur Hietzinger Hauptstraße außerhalb der Stoßzeiten in 100 Sekunden nicht mehr wie bisher eine Grünphase à 15 Sekunden, sondern zwei!

ANTRAG Öffnung des nahe der Kennedybrücke gelegenen Tores zum Schönbrunner Schlosspark (BR Jordan, S-1-88/01): Einstimmig angenommen. Antwort von Planungsstadtrat Schicker am 3.Dezember 2001: Im Rahmen des Wettbewerbs "Entwicklungsräume der Stadtstruktur und Stadtlandschaft in den Randzonen des Stadtraum Schloss und Park Schönbrunn" wurde u.a. auch ein Zugang wie im gegenständlichen Antrag zur Diskussion gestellt. Da die "Schloss Schönbrunn Kultur- und Betriebsgesellschaft" durch einen ihrer Geschäftsführer in der Jury vertreten war, ist anzunehmen, dass diese Ideen auch in die weiteren Gestaltungsüberlegungen seitens der Betriebsgesellschaft Eingang finden werden. Am 25.Juni 2003 wurde ein Grün-Antrag, einen "Runden Tisch" einzuberufen, bei dem über die Öffnung des Tores beraten werden soll, einstimmig angenommen. Von September bis Dezember 2003 sowie von April bis Dezember 2004 blieb das Tor geöffnet, im Jahr 2005 wurde eine Öffnung "aus wirtschaftlichen Gründen" nicht mehr in Erwägung gezogen.

ANTRAG Anschaffung einer mobilen Tempo-Anzeige für Hietzing (BR Jordan, S-99-89/01): Einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen, am 9.Oktober 2001 Weiterleitung an MA 46 mit der Bitte um genauere Informationen bzgl. Wartung etc. Im Frühjahr 2003 erfolgte die Anschaffung und Aufstellung einer Anzeige für Hietzing.

ANTRAG Lösung der technischen Probleme der Müllabfuhr Am Meisenbühel (BR Jordan, S-11-90/01): Einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen, behandelt am 5.November 2001: Die MA 48 wird gefragt, ob sie mit kleineren Fahrzeugen kleine Biotonnen, die die AnrainerInnen in ihren Anlagen aufstellen, ausleeren würde. Weitere Behandlung am 4.Februar 2002, Beschluss der Einladung eines Vertreters der MA 48. Dieser lehnt den Vorschlag, kleinere Biotonnen abzuholen, am 11.März 2002 ab.

ANTRAG Gestaltung des Platzes vor dem ORF-Zentrum am Küniglberg (BR Jordan, S-18-91/01): Einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen, am 9.Oktober 2001 Weiterleitung an MA 42.

ANTRAG Aufstellung mobiler Parkbänke im Streckerpark (BRin Roth, S-8-100/01): Einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen. Am 9.Oktober 2001 Weiterleitung an die MA 42.

ANTRAG Mehr Sitzbänke in der U4-Station Hietzing (BRin Roth gemeinsam mit BR Wieshofer/LIF, S-1-101/01): Einstimmig angenommen. Stellungnahme der Wiener Linien vom 29.Oktober 2001: Es gibt pro Bahnsteigseite 2 Sitzbankgruppen, mehr wäre bei einem hohen Fahrgastaufkommen ein Hindernis. Außerdem könnten "Sitzbänke im U-Bahn-Bereich zeitweise auch von bestimmten Personengruppen missbraucht werden."

ANFRAGE Bedarf an Fahrradabstellplätzen vor Hietzinger Schulen (BR Jordan, S-99-92): Aus der schriftlichen Beantwortung der MA 46 vom 9.Oktober 2001: In unmittelbarer Nähe der Pflichtschulen befinden sich 8 Bügel für 16 Fahrräder (3 bei Am Platz Nr.2, 5 bei Feldmühlgasse Nr.26), in unmittelbarer Nähe der Bundes- bzw. Privatschulen 10 Bügel für 20 Fahrräder (4 bei Amalienstraße Nr.31, 6 bei Fichtnergasse Nr.15).

ANFRAGE Einzelhandelsgeschäfte und Beteiligung von Frauen (BRin Roth, S-99-102/01): Schriftliche Antwort vom 28.September 2001: Es gab am 31.12.2000 in Hietzing 2.975 Unternehmen, davon 1.203 in der Sektion Handel. Im Einzelhandel mit Lebens- und Genussmitteln waren 102 Unternehmen tätig (31.12.1998: 116). Die Anzahl der von Frauen betriebenen Unternehmen lässt sich nicht feststellen, da viele nur als juristische Personen erfasst sind.


20. Juni 2001

RESOLUTIONSANTRAG Ablehnung der geplanten Tariferhöhung bei öffentlichen Verkehrsmitteln durch die Bezirksvertretung (BR Jordan, S-99-54/01): Von ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen der SPÖ angenommen (LIF abwesend).

ANTRAG Verbesserung der Beschilderung der Haltestellen der Buslinien des Unternehmens Dr. Richard (BR Jordan, S-99-55/01): Einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen, dort behandelt am 27.Juni 2001: Die Firma Dr.Richard wird schriftlich um die Anbringung der Haltestellentafeln ersucht (am 13.Juli 2001 erfolgte eine ablehnende Antwort des Busunternehmens). Bei einer neuerlichen Diskussion in der Verkehrskommission am 24.Oktober 2001 wird der Vertreter des Unternehmens Dr.Richard aufgefordert, wenigstens für Durchsagen der Stationsnamen per Mikrofon in den Bussen zu sorgen.

ANTRAG Verhängung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h auf dem Hietzinger Kai (BR Jordan, S-99-56/01): Von ÖVP, SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der GRÜNEN abgelehnt (LIF abwesend). Mit 12. 12. 2005 wurde gemäß einer Verordnung von Landeshauptmann Häupl Tempo 50 auf der Westeinfahrt und anderen Straßenzügen Wiens eingeführt.

ANTRAG Aufstellung zusätzlicher Sitzbänke im Hans-Moser-Park (BR Jordan, S-3-57/01): Nach Wortmeldung zurückgezogen, da Erledigung versprochen wurde. Im Februar 2002 wurde die Zahl der Sitzbänke auf 7 erhöht.

ANTRAG Abhaltung einer BürgerInnenversammlung vor der Umgestaltung des Hügelparks (BR Jordan, S-4-58/01): Einstimmig angenommen. Die Versammlung fand am 3.Oktober 2001 statt.

ANTRAG Einführung von "flexiblen Betriebsweisen" wie Sammeltaxis auch in Hietzing (BR Jordan gemeinsam mit BR Gerzabek/ÖVP und BRin Ofner/FPÖ, S-99-59/01): Einstimmig angenommen. Ein Brief von Finanzstadtrat Rieder vom 22.August 2001 nennt eine Bedarfserhebung sowie Verhandlungen der Wiener Linien mit der Firma Dr. Richard als Bedingung. Bei der Bezirksvertretungssitzung am 19.Juni 2002 wird gegen die Stimmen der GRÜNEN ein Sammeltaxi-Probebetrieb in Hacking und Ober St. Veit beschlossen, der jedoch wegen der Einstellung der Buslinien 53B, 54B und 55B gegen 21.30 Uhr eine teilweise Verschlechterung statt eine Ergänzung des bestehenden ÖV-Angebots darstellt. Nach einer Unterschriftenaktion der Bevölkerung wird dieser Plan im Herbst 2002 wieder fallengelassen.

ANTRAG Keine Auflösung des Bezirkspolizeikommissariates Hietzing (BR Hirl gemeinsam mit BV-StV Feistritzer/SPÖ, S-2-61/01): Einstimmig angenommen.

ANTRAG Rückgängigmachung der Verlegung der Baupolizei 13 und 14 in den 16. Bezirk (BR Hirl gemeinsam mit BR Dworak/ÖVP, S-3-62/01): Von ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen der SPÖ angenommen (LIF abwesend). Ein Brief von Wohnbaustadtrat Faymann vom 3. August 2001 begründet die Ablehnung des Anliegens u.a. mit der Beschleunigung der Aktenerledigung und der Erreichung möglichst einheitlicher Entscheidungen der Baubehörde.

ANTRAG Anbringen von Leitlinien für Blinde und Sehschwache bei der U-Bahn-Station Ober St.Veit (BRin Risha, S-7-63/01): Einstimmig angenommen. Am 2. Oktober 2001 fand eine Verhandlung vor Ort statt, bei der die Aufbringung von Linien und Aufmerksamkeitsfeldern im Bereich beider Ausgänge der U4-Station Ober St. Veit beschlossen wurde, deren genaue Situierung von den Vertretern der Blindenverbände vorgeschlagen werden soll. Die Anbringung der Leitlinien erfolgte im Jahr 2002.

ANTRAG Anbringen von Zusatztafeln bei den Straßenschildern Käthe-Leichter-Gasse und Hedy-Urach-Gasse (BRin Risha gemeinsam mit BR Wipp/SPÖ, S-99-64/01): Einstimmig der Kulturkommission zugewiesen, dort behandelt am 6.September 2001: Texte sollen vorgeschlagen werden. Die Texte wurden im Jahr 2002 erstellt und im Februar 2004 der MA 53 übermittelt. Die Anbringung der Zusatztafel erfolgte im Herbst 2004.

ANFRAGE Aktivitäten des Bezirksvorstehers zum "Autofreien Tag 2001" (BR Jordan, S-99-60/01): Mündliche Antwort des Bezirksvorstehers: Die Stadt Wien plant Aktionstage. Eine "Autofreie Altgasse" wird es nur dann geben, wenn die dortigen BewohnerInnen und Geschäftsleute dies wollen. Am 22.September 2001 fand eine Kundgebung der Hietzinger GRÜNEN auf dem "runden Platz" in der Altgasse zum "Autofreien Tag" statt.


14. Mai 2001

ANTRAG Errichtung eines Mahnmals an der Stelle der ehemaligen Synagoge in der Eitelbergergasse (BRin Risha, S-4-22/01): Einstimmig der Kulturkommission zugewiesen, dort behandelt am 6.September 2001, vertagt auf 11.April, endgültige Entscheidung für eine Errichtung nach Lokalaugenschein am 16.Mai 2002. Die VHS Hietzing übernimmt die Schaffung eines ProponentInnenkomitees. Beschluss zur Errichtung eines "künstlerischen Objekts" in einem gemeinsamen Antrag von ÖVP, GRÜNEN und SPÖ (gegen die Stimmen der FPÖ) bei der Bezirksvertretungssitzung am 19.Juni 2002. Die Aufstellung einer Plexiglas-Stele erfolgte am 3. November 2004.

ANFRAGE Einsparungen im Pflichtschulbereich in Hietzing (BR Hirl, S-99-2/01): Beantwortung: Vom Schuljahr 2000/01 zum Schuljahr 2001/02 ergeben sich folgende Veränderungen: Fördermaßnahmen nehmen von 380 auf 218 Stunden ab, unverbindliche Übungen von 50 auf 9 Stunden und beschäftigte LehrerInnen an Hietzinger Pflichtschulen von 158 auf 157. Der SchülerInnendurchschnitt pro Klasse sinkt an den Volksschulen von 22,4 auf 21,9, steigt aber an den Mittelschulen von 24,0 auf 25,7.
 
 

Seite geändert am 7 März, 2007/ Zurück zur Hietzinger Startseite