Die BezirksrätInnen Mag. Gerhard Jordan und Ingrid Risha (GRÜNE) stellen in der Sitzung der Bezirksvertretung Hietzing am 30. September 2009 folgende
ANFRAGE
an den Herrn Bezirksvorsteher
betreffend Tempomessungen in der Maxingstraße
1. Wie oft und wann seit dem 1.1.2009 haben Sie eine Geschwindigkeitskontrolle mit Lasergeräten in der Maxingstraße durch die Exekutive angefordert bzw. erbeten?
2. Wie oft und wann wurde eine solche tatsächlich durchgeführt?
BEGRÜNDUNG
Auf den am 8. Oktober 2008 einstimmig angenommenen Antrag S-1747/08 auf Kontrolle des 30 km/h-Tempolimits in der Maxingstraße antwortete Stadtrat DI Schicker am 5. Dezember 2008: "Es wird vorgeschlagen, die Überwachung der Geschwindigkeit durch die Exekutive mit Lasergeräten zu intensivieren".
Daher ist es nun von Interesse, in welchem Ausmaß dies bislang erfolgte bzw. vom Bezirk eingefordert wurde.
Mündliche Antwort des Bezirksvorstehers:
Ich habe mehrfach mit der Polizei gesprochen, ohne aber darüber Protokoll zu führen. Geschwindigkeitskontrollen fanden mehrfach statt, ich habe keine Details. Sollten neuerliche Messungen gewünscht werden, kann dies in meinem Büro deponiert werden.