Die Detailergebnisse der Bezirksvertretungswahl 2010 in Hietzing
04.11.2010 00:40
Die Detailergebnisse der Bezirksvertretungswahl 2010 in Hietzing
Am 10. Oktober 2010 fand wieder eine Bezirksvertretungswahl in Hietzing statt. Hier eine kurze Übersicht über die Ergebnisse und eine Analyse.
Im Großen und Ganzen folgt das Hietzinger Ergebnis dem Trend der Wiener Gemeinderatswahl (Verluste für die beiden Großparteien und die Grünen, Gewinne für die Freiheitlichen), allerdings sind die Verluste der Grünen und die Gewinne der FPÖ deutlich geringer.
Von den 40 Mandaten in der Bezirksvertretung wandern zwei von der SPÖ und eines von der ÖVP zur FPÖ. War seit der BV-Wahl 2005 das Verhältnis zwischen Schwarz-Blau und Rot-Grün mit 20:20 ausgeglichen, ja später durch einen Ausschluss einer Bezirksrätin aus der ÖVP-Fraktion sogar tendenziell mehrheitlich rot-grün, so hat Schwarz-Blau nunmehr mit 22 Mandaten wieder die Mehrheit erreicht. Allerdings wurde in Hietzing in den letzten Jahren nur selten in Blöcken abgestimmt – es gab schwarz-grüne Mehrheiten, rot-grün-blaue gegen die ÖVP, bei umstrittenen Bauprojekten meist schwarz-rote gegen die Opposition, rot-grüne (z.B. beim Beschluss, neue Verkehrsflächen im Bezirk primär nach Frauen zu benennen), usw.
Obwohl durch die erstmals auf Bezirksvertretungsebene geltende Briefwahl eine Zuordnung der Stimmen auf die einzelnen Bezirksteile nicht ganz mit 2005 vergleichbar ist (die 4.789 gültigen Briefwahl-Stimmen werden separat gezählt und nicht den einzelnen Wahlsprengeln zugeordnet), soll hier eine Übersicht über die regionalen Hochburgen der Parteien gegeben werden:
Übersicht: BV-Wahl 2010 in den Bezirksteilen des 13. Bezirks
Zum Abschneiden der Parteien
GRÜNE
Aus der Sicht der Grünen ist das Ergebnis ambivalent zu beurteilen. Es gab mit einem Minus von 0,32 Prozentpunkten zwar Verluste, allerdings wurden auf Grund der höheren Wahlbeteiligung absolut 152 Stimmen dazu gewonnen. Die Ausgangsposition war wegen des „medialen Gegenwinds“ nicht leicht. Besonders freut das Halten der 6 Mandate und des 3. Platzes vor den Freiheitlichen.
In den Bezirksteilen gab es überall Verluste (zwischen 0,4 und 1,8 Prozentpunkten), außer in Alt-Hietzing mit Schönbrunn (+ 0,8 Prozentpunkte). Allerdings muss, wie oben erwähnt, berücksichtigt werden, dass 760 grüne Briefwahlstimmen diesmal nicht in den Sprengeln gezählt wurden. Die Stimmen der in Hietzing ansässigen EU-BürgerInnen wurden (wie auch 2005) separat gezählt, und hier gelang es den Grünen erstmals, mit 36,35% die ÖVP zu überholen.
Bei Betrachtung der Ergebnisse in den Wahlsprengeln zeigt sich, dass dort, wo es grüne Aktivitäten oder Kampagnen gegeben hat, die Ergebnisse zumeist besser sind. Das beste Ergebnis wurde im Sprengel mit dem Jugendwohnhaus am Hietzinger Kai erzielt (25,64%). Eine Haupt-Forderung im Wahlkampf war ja die Forderung nach einem nicht-kommerziellen Jugendtreff im Amtshaus. Gute Ergebnisse bzw. große Zuwächse gab es auch im Bereich Wattmanngasse/Maxingstraße (dort setzten sich die Grünen für eine baum-freundliche Umgestaltung bzw. für Verkehrsberuhigung ein), in Schönbrunn (eine wichtige Forderung ist nach wie vor die Öffnung des „Engelstors“), rund um den Hörndlwald (der Kampf um die Erhaltung des Afritsch-Heims und gegen spekulative Verbauungen ist seit Jahren ein grünes Thema), in Alt-Lainz und in einigen Bereichen entlang des Wientals.
Besonders hervor stechend ist der Rekord-Gewinn im Sprengel mit dem Invalidenhaus-Areal und dessen unmittelbarer Umgebung: Die Grünen gewannen 9 Prozentpunkte dazu und liegen dort nun bei 20,26%. Die SPÖ, die sich für ein umstrittenes Tiefgaragenprojekt einsetzte, verlor 14,5 Prozentpunkte, die ÖVP, die ebenso einen einstimmigen Bezirksvertretungs-Beschluss aus 2006 über Bord warf, büßte 5,5 Prozentpunkte ein. Auch in den angrenzenden Wahlsprengeln, zum Küniglberg hin, gab es grüne Zuwächse.
Größte Zuwächse der Grünen im und um das Invalidenhaus-Areal an der Stranzenberggasse.
ÖVP
Die ÖVP fuhr ihr schlechtestes Hietzinger Bezirksvertretungswahlergebnis aller Zeiten ein. Vor allem im Vergleich mit dem Ergebnis von Bezirksvorsteherin Elfriede Bischof aus dem Jahr 1983 (51,35%) wird der Abbau deutlich – und offenbar auch der Wunsch vieler HietzingerInnen nach einem Wandel. Die größten Verluste musste die ÖVP in den bürgerlichen Bezirksteilen Hacking (- 6,8 Prozentpunkte) und Unter St. Veit (- 5,8 Prozentpunkte) hinnehmen, nur im Geriatriezentrum Am Wienerwald und den großen Krankenhäusern gab es einen leichten Zuwachs (+ 1,2 Prozentpunkte). Bei den Bezirksteilen führt Unter St. Veit, allerdings selbst hier mit einem Ergebnis unter der 40%-Marke.
Im Wahlkampf hatte die ÖVP versucht, oft unter Verdrehung historischer Tatsachen, Erfolge und positive Entwicklungen für den Bezirk parteipolitisch zu vereinnahmen, so z.B. die Rettung der sogenannten „Klimt-Villa“. Die Bevölkerung dürfte sich aber noch daran erinnert haben, von wem noch vor wenigen Jahren der Wunsch zum Verkauf des Areals gekommen ist. In den beiden Wahlsprengeln um die „Klimt-Villa“ verlor die ÖVP nämlich nicht weniger als 7,3 Prozentpunkte. Auch der Beitritt Hietzings zum Klimabündnis, der auf einen grün-roten Antrag zurück ging, wurde auf ÖVP-Fahnen geheftet, während im Wiener Wahlkampf Fahrzeuge im Einsatz waren, die 20-25 Liter Sprit auf 100 km verbrauchen und mit dem Slogan „Schwarz macht geil“ versehen waren.
SPÖ
Die SPÖ verlor stärker als die ÖVP, vor allem in ihren Hochburgen Speising (minus 6,8 Prozentpunkte) und Lainz (minus 6 Prozentpunkte). In einem Bezirksteil, Unter St. Veit, gab es allerdings auch Zuwächse (+ 0,8 Prozentpunkte). Neben dem Geriatriezentrum sind vor allem das Pensionistenheim und die Gemeindebauten am Rosenberg (56% der Stimmen) SPÖ-Hochburgen.
Interessant ist, dass das SPÖ-Ergebnis in Hietzing auf Gemeinderats-Ebene signifikant (um 5,75 Prozentpunkte) besser ist als auf Bezirksvertretungs-Ebene, auch die Verluste sind geringer (-1,65 gegenüber -4,20 Prozentpunkten). Die SPÖ liegt auf GR-Ebene auch, wie schon 2005, vor der ÖVP.
Leider haben die Hietzinger SozialdemokratInnen in den letzten beiden Jahren die faktische Rot-Grün-Mehrheit in der Bezirksvertretung kaum genutzt, sondern in vielen Fragen lieber die ÖVP unterstützt. Dadurch verloren sie wahrscheinlich unzufriedene WählerInnen an die Freiheitlichen. Dies ist besonders schade, zumal im 14. Bezirk die Achse Rot-Grün unter einer engagierten Bezirksvorsteherin seit Jahren sehr gut funktioniert und nun sogar auf Gemeinderats-Ebene neue Wege in diese Richtung beschritten werden.
FPÖ
Den Freiheitlichen gelang eine Verdoppelung an Mandaten, allerdings liegen sie in Hietzing nach wie vor hinter den Grünen. Vor allem in SPÖ-Hochburgen (Speising, Lainz) schnitten sie stark ab, mit dem Rekord-Ergebnis von 37,7% in den Gemeindewohnanlagen an der Hetzendorfer Straße. In „bildungsbürgerlich“ geprägten Bezirksteilen kam die aggressive Strache-Hetze weniger an. Die FPÖ konnte auch das Ergebnis von Spitzenkandidatin Brigitte Ofner in der „Ära Haider“ (16,84% im Jahr 1996) nicht erreichen.
Neues Team bei den GRÜNEN
Da zwei KandidatInnen (Maria Sofaly und Gerhard Jordan) auch in anderen Bezirken kandidiert und dort Mandate erreicht hatten, wird das Grüne Team in der Bezirksvertretung in den nächsten Jahren aus folgenden 6 Personen (3 Frauen, 3 Männer) bestehen:
Johannes Stöckler (neu), Andrea Diawara, Lore Brandl-Berger, Martin Diendorfer (neu), Ingrid Risha und Walter Frank.
DANKE an alle WählerInnen, die uns am 10. Oktober unterstützt haben!
KOMMENTARE
Zu diesem Artikel kann nicht gepostet werden.